Hallo ADR-Experten!

Eine Frage zur Verjährung: Wenn ich z.B. am 1. Mai 2015 eine Strafanzeige wegen Nichteinhaltung des ADRs erhalte und am 10. Mai 2015 wird dagegen Einspruch erhoben - seitdem Funkstille.
Kann das Verfahren eingestellt werden, indem es verjährt (nach 1 Jahr)?

Grüße
Franz Krottendorfer

Hallo krottendorfer,
bin da nicht wirklich der Rechtsexperte, aber geht es wirklich um Strafanzeige? Ich denke verjähren wird das nicht, wenn das Verfahren schon eingeleitet wurde, sondern wenn dann wird es eingestellt. Widerspruchsverfahren können aus meiner Erfahrung u. U. sehr lange dauern (ist aber vielleicht in Ö anders). Es sollte eigentlich dann einen Widerspruchsbescheid geben. Vielleicht hilft dir ja auch diese Seite weiter: Verjährung
Ggfs. steht dazu auch was im Verwaltungsverfahrensgesetz?
Gruß Gandalf

Hallo Herr Krottendorfer,

Bußgeldangelegenheiten im Gefahrgutbereich unterliegen m.E. in Deutschland einer dreijährigen Verjährungsrist. Vgl. § 10 GefG i.V. § 31 OwiG.

Soweit ich das vertsanden habe, wird die Verjährungsfrist "gestoppt", sobald ein Bescheid zugestellt wurde.

Grüße
Thomas

mir fällt gerade auf, dass es sich hier um das Länderforum Schweiz Östereich handelt....da bringt meine Antwort natürlich nix.

Danke für die Antworten.
Bleibt vorerst nichts anderes übrig als abzuwarten.

Freundliche Grüße
Krottendorfer