Hallo,
die Vierzehnte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen hat es mit der Drucksache 173/23 wurde am 16.06.2023 durch den Bundesrat behandelt und zugestimmt. Nachzulesen hier!

Nun müssen die Änderungen nur noch im Bundesanzeiger veröffentlicht werden, und die Arbeit, das Einarbeiten der Änderungen in den jeweiligen Verordnungen, kann beginnen.

Gibt es eine Übersicht was sich geändert hat?

Danke
Stefan

Ich glaub im zweiten Link war noch der erste in der Zwischenablage. Hier die Änderungen

Besonders erleichtert bin ich über die Änderung in Art. 3 Nr. 3 über die Anpassung von § 8 Abs. 2 GbV...

Hallo Stefan,


Dazu hat Dir JanRo in seinem Beitrag einen Link eingestellt.

Ich habe mal gelernt, dass man die Änderungen selbst im Buch bei den einzelnen Verordnungen bzw. Gesetzen per Stift o.ä. vornimmt. Dann bekommt man sie besser mit und kann, wie in meinem Fall, die Ausbildungsunterlagen besser ändern und behält es bei den wichtigen Dingen im Kopf.

Aber, dass muss jeder für sich selbst entscheiden.

Wie sieht das denn bei der regelmäßigen Umbenennung der Ministerien und Behörden aus???

Hallo Michael,


Ja, die Reglungen bleiben schon in Kraft, auch wenn sich bei den Ministerien und Behörden der Name ändert, was natürlich sehr viel Geld kostet.Und die Änderung z.b. des Namen der Behörde kann manchmal sehr lange Dauern!

Zum Beispiel die Umbenennung in „Bundesministerium für Digitales und Verkehr“ wurde am 8. Dezember 2021 per Organisationserlass angeordnet, aber erst mit der 14. Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen vollzogen.

Vielen Dank!

Hallo Stefan,

alternativ zum Änderungstext kann man sich auf buzer.de nach offizieller Bekanntgabe der Änderungsverordnung im Bundesgesetzblatt auch den Text vor und nach der Änderung vergleichend nebeneinander anzeigen lassen (Synoptische Darstellung). Und das sowohl für die gesamte Änderungsverordnung als auch einzeln je betroffenem Paragrafen.

Hier berispielhaft der entsprechende Link zur GGVSEB
https://www.buzer.de/gesetz/8811/l.htm

LG
Phil

Hallo, Phil,
danke sehr für diesen Link. Sehr hilfreich für die vorausschauende Arbeit.
Sommerliche Grüße
M.A.T.

Kann ich nur wärmstens unterstützen.
Gruß
M.A.T.